Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäfts­bedingungen (nachfolgend „AGB") regeln das Vertrags­verhältnis zwischen

William Greger (Einzelunternehmer)
c/o Impressumsservice, Wernher-von-Braun-Str. 5-7, 69214 Eppelheim
E-Mail: william@bzf-simulator.de
(nachfolgend „Anbieter")

und dem Kunden (nachfolgend „Nutzer") über die Nutzung des BZF-Sprechfunk-Simulators, der über https://bzf-simulator.de erworben und unter https://app.bzf-simulator.de bereitgestellt wird.

(2) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Verbraucher (§ 13 BGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechts­geschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

§ 2 Vertragsgegenstand (Software-as-a-Service)

(1) Vertragsgegenstand ist die entgeltliche, zeitlich begrenzte Überlassung eines Zugangs zu digitalen Inhalten (Software-as-a-Service). Der Anbieter stellt dem Nutzer einen webbasierten Sprechfunk-Simulator zur Vorbereitung auf die Funksprech­prüfungen BZF I und BZF II der Bundesnetzagentur bereit. Der Simulator umfasst Push-to-Talk-Funksprech­übungen, Spracherkennung, Lotsen-Antworten und randomisierte Übungs-Szenarien.

(2) Der Anbieter schuldet ausdrücklich keinen Lernerfolg, kein Bestehen der Prüfung bei der Bundesnetzagentur und nicht die Anmeldung zur Prüfung. Der Simulator dient ausschließlich der persönlichen Vorbereitung des Nutzers.

(3) Es handelt sich um ein rein digitales Produkt ohne physische Lehrmaterialien und ohne Live-Unterricht.

§ 3 Vertragsschluss und Account

(1) Die Darstellung der Pläne auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.

(2) Durch Anklicken des Bestell-Buttons und den anschließenden Abschluss der Zahlung im Checkout-Prozess gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab.

(3) Der Vertrag kommt zustande, sobald der Zahlungs­dienstleister (Stripe) die Zahlung erfolgreich autorisiert hat und der Zugang freigeschaltet bzw. der Aktivierungslink per E-Mail bereitgestellt wird.

(4) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Aktivierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten geheim zu halten.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website ausgewiesenen Preise. Der angegebene Preis ist ein Gesamtpreis. Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmer­regelung nach § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

(2) Es handelt sich um eine Einmalzahlung (Einmalkauf). Es werden keine wiederkehrenden Abonnement-Kosten erhoben, und es findet keine automatische Verlängerung statt.

(3) Die Zahlung erfolgt ausschließlich über den integrierten Zahlungs­dienstleister Stripe Payments Europe, Ltd. Die jeweils verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Checkout-Prozess angezeigt.

(4) Bei vom Nutzer zu vertretenden Rücklastschriften behält sich der Anbieter vor, den Zugang zu sperren und die entstehenden Bankgebühren in Rechnung zu stellen.

§ 5 Vertragsdauer und Nutzungsrechte

(1) Der Zugang ist zeitlich begrenzt. Er gilt ab Freischaltung für die im jeweils gewählten Plan ausgewiesene Dauer und endet danach automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Eine automatische Verlängerung findet nicht statt. Aktuell werden folgende Pläne angeboten: „Quick Refresh" (14 Tage Zugang) und „Prüfungsvorbereitung" (90 Tage Zugang). Der jeweils gültige Leistungs­umfang und Preis wird im Checkout transparent ausgewiesen.

(2) Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur Nutzung der digitalen Inhalte für eigene, private Zwecke für die Dauer des jeweiligen Plans.

(3) Verbot von Account-Sharing: Die Zugangsdaten sind streng persönlich. Die Weitergabe an Dritte sowie die gewerbliche Nutzung (z. B. in Flugschulen) sind untersagt. Zur Erkennung von Missbrauch wertet der Anbieter technische Telemetrie­daten aus (z. B. parallele Logins von unterschiedlichen IP-Adressen). Bei einem Verstoß ist der Anbieter berechtigt, den Zugang ohne vorherige Abmahnung dauerhaft und ohne Anspruch auf Rückerstattung zu sperren.

(4) Alle Inhalte des Simulators (Code, Audio, Sprech­gruppen, Trainings­szenarien, Design) sind urheberrechtlich geschützt und verbleiben beim Anbieter. Reverse Engineering, Scraping, automatisierte Abfrage und Weiter­veröffentlichung sind untersagt.

§ 6 Widerrufsrecht und vorzeitiges Erlöschen

(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten finden sich in der separaten Widerrufsbelehrung.

(2) Erlöschen bei digitalen Inhalten: Da es sich um digitale Inhalte handelt, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht nach § 356 Abs. 5 BGB vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Vertragsausführung (Freischaltung des Zugangs) begonnen hat, nachdem der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt, und der Nutzer seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert.

§ 7 Verfügbarkeit und technische Voraussetzungen

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungs­freie Verfügbarkeit der Plattform. Hiervon ausgenommen sind angekündigte Wartungs­arbeiten sowie Ausfälle, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, Störungen des Internets). Bei erheblichen, vom Anbieter zu vertretenden Ausfällen wird der Anbieter die zeitlich begrenzte Zugangsdauer angemessen verlängern.

(2) Der Nutzer ist für die technischen Voraussetzungen auf seiner Seite (aktueller Webbrowser, funktions­fähiges Mikrofon, stabile Internet­verbindung) selbst verantwortlich.

§ 8 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, nach dem Produkthaftungs­gesetz sowie bei der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

(4) Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streit­beilegungs­verfahren vor einer Verbraucher­schlichtungs­stelle teilzunehmen.